Liebe Bad Gasteinerinnen, liebe Bad Gasteiner!

Ein Jahr ist es nun her, dass Sie mir und der Bürgerliste Bad Gastein Ihr großes Vertrauen geschenkt haben, uns zur zweitstärksten Kraft in der Gemeindestube gemacht und damit auch mich zum Vizebürgermeister gewählt haben. Immer wieder werde ich gefragt:

• Was tut sich denn jetzt in der Gemeinde?
• Was macht ihr so?
• Welche Projekte werden verfolgt?

Gute Fragen, die allerdings nicht mit zwei Sätzen zu beantworten sind.

Einerseits habe ich festgestellt, dass vieles von Gesetzen, Verordnungen, festgelegten Terminen und Rahmenbedingungen bestimmt ist – also von Fakten, die man nicht
beeinflussen oder beschleunigen kann, andererseits gibt es eine Vielzahl an bereits gefassten Beschlüssen aus vergangenen Gemeindeperioden, die umzusetzen sind, weil sie sich bereits in der Ausführung befinden.

Es gibt aber auch Beschlüsse, die wir sehr kritisch hinterfragen und gegebenenfalls weiterverfolgen oder versuchen abzuändern. Natürlich anerkennen wir demokratische Beschlüsse aus der Vergangenheit, doch wenn sich Rahmenbedingungen wesentlich geändert haben (Stichwort Budget und finanzielle Lage der Gemeinde), dann ist es unsere Pflicht, Projekte und Vorhaben zu hinterfragen und nötigenfalls auch einmal „Nein“ zu sagen.

Bei einer Sache habe ich mich allerdings selbst getäuscht: Ich dachte, es wäre vergleichbar mit einem Verein – Obmann und Obmann-Stellvertreter führen gemeinsam mit den weiteren Vorstandsmitgliedern den Verein. Doch bei der Gemeinde ist das leider anders. Der Bürgermeister ist nicht verpflichtet, mit seinem Vizebürgermeister alles abzustimmen, ihn bei allen Besprechungen einzubinden oder zu informieren – aber er könnte es.

Vermutlich liegt es daran, dass wir nicht aus derselben Partei kommen. (Honi soit qui mal y pense). Es ist eine Frage der Haltung – wie man es sieht und wie man es haben möchte. Dabei geht es nicht um die persönliche Ebene – diese steht außer Frage – sondern um ein gewisses Taktieren und Selektieren, wie man es aus der Politik kennt.
Das betrifft auch den Informationsfluss vor Sitzungen und Beschlüssen. Wenn Vertreter der Gemeinde mit einer Sprache sprechen sollten, aber zuvor Themen in den Fraktionen gar nicht besprochen wurden, dann ist das sicher nicht der günstigste Weg, um zu einem einheitlichen Auftritt zu gelangen. Ich kann damit leben – aber Überraschungseffekte wären oft vermeidbar.

Budget und finanzielle Situation der Gemeinde

Ein Sprichwort sagt: „Ohne Geld, keine Musik.“
Das stimmt – aber welche Musik? Wir können uns derzeit kein Orchester oder keine Big Band leisten, aber wir musizieren noch.

Es stimmt, Bad Gastein hat beinahe keine Schulden. Aufgrund der finanziellen Entwicklungen im Einnahmenbereich – insbesondere durch sinkende Mittel aus dem Gemeindeausgleichsfonds (GAF) – mussten wir jedoch massive Einbußen hinnehmen. Gleichzeitig steigen die Pflichtausgaben in den Bereichen Soziales, Gesundheit, Kinderbetreuung und vielen weiteren Bereichen ständig an. Das sind Beiträge, die die Gemeinde zahlen muss – ohne Wenn und Aber.

Die Erwartungshaltung der Bevölkerung ist groß, und jede Gemeindevertretung möchte gerne Projekte umsetzen und Zeichen setzen. Natürlich hört man immer wieder: „Dann soll die Gemeinde halt Geld aufnehmen – machen ja andere auch!“

Ich bin der Meinung, dass Bad Gastein für absolut notwendige, zukunftsorientierte Projekte – wie das längst überfällige Parkhaus am Stubnerkogel – bereit sein muss, Kredite aufzunehmen. Diese Projekte müssen schnell, mit Mut, Weitsicht und Sorgfalt umgesetzt werden – für unsere Einheimischen und Gäste.

Gemeinsam für Bad Gastein
So starten wir in das zweite Gemeindejahr der Bürgerliste Bad Gastein und versichern Ihnen, weiterhin mit vollem Einsatz für Bad Gastein zu arbeiten. Das „Jahr des Lernens“ ist vorbei – jetzt gilt es, Erkenntnisse umzusetzen, Ideen zu entwickeln, gut vorzubereiten und in reger Abstimmung mit den politischen Mitbewerbern Lösungen zu erarbeiten.

Wir laden alle herzlich ein, weg vom Stil des „Drüberfahrens“ und „Ausschließens“ zu einer gemeinsamen, lösungsorientierten Sachpolitik zu kommen – für die Weiterentwicklung unseres wunderschönen Ortes Bad Gastein.

In diesem Sinne grüßt Sie herzlich,

Franz Weiss
Vizebürgermeister
Bürgerliste Bad Gastein
Liste Franz Weiss